title: Geplante Gedenkveranstaltung zum Todestag von Rudolf Heß bleibt verboten
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  {{BeginnK|München|München (regional)|Deutschland|11.08.2005}} Eine von Rechtsextremisten geplante [[w:Rudolf-Heß-Gedenkmarsch|Gedenkveranstaltung]] im bayerischen [[w:Wunsiedel|Wunsiedel]] zum Todestag des Hitlerstellvertreters [[w:Rudolf Heß|Rudolf Heß]] bleibt verboten.
  
  Dies entschied der [[w:Bayerischer Verwaltungsgerichtshof|Bayerische Verwaltungsgerichtshof]] am gestrigen Tag in einer Eilentscheidung (AZ: 24 CS 05.2053), nachdem der Veranstalter Beschwerde gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuths einlegte. Möglich wurde diese Entscheidung durch die im März 2005 vom Bundestag beschlossene Ausweitung des Volksverhetzungs-Tatbestands. Strafbar macht sich nun gemäß § 130 Abs. 4 StGB, wer den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, indem er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
  
  Die Richter sahen es als erwiesen an, dass bei der geplanten Veranstaltung genau gegen diese Strafvorschrift verstoßen werde. 
  
  == Themenverwandte Artikel ==
  
  * [[Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot für Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung]] (17.08.2005)
  
  == Quellen ==
  
  * {{Quelle|
  Wikipedia=Verlag C. H. Beck|
  Medium=Beck-Aktuell|
  URL=http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?docid=154314&docClass=NEWS&from=HP.10|
  Titel=BayVGH bestätigt Versammlungsverbot zum Todestag von Rudolf Heß|
  Datum=11.08.2005}}
  * {{Quelle|
  Medium=Oberpfalznetz|
  URL=http://www.zeitung.org/onetz/754633-100,1,0.html|
  Titel=Gericht schiebt Nazis Riegel vor|
  Datum=11.08.2005}}
  
  [[Kategorie:Wunsiedel]]
  [[Kategorie:Bayerischer Verwaltungsgerichtshof]]
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  [[Kategorie:Deutsche Bundespolitik]]
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  [[Kategorie:Rudolf Heß]]
  
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cleaned_text: Eine von Rechtsextremisten geplante Gedenkveranstaltung im bayerischen Wunsiedel zum Todestag des Hitlerstellvertreters Rudolf Heß bleibt verboten.
  
  Dies entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am gestrigen Tag in einer Eilentscheidung (AZ: 24 CS 05.2053), nachdem der Veranstalter Beschwerde gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuths einlegte. Möglich wurde diese Entscheidung durch die im März 2005 vom Bundestag beschlossene Ausweitung des Volksverhetzungs-Tatbestands. Strafbar macht sich nun gemäß § 130 Abs. 4 StGB, wer den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, indem er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
  
  Die Richter sahen es als erwiesen an, dass bei der geplanten Veranstaltung genau gegen diese Strafvorschrift verstoßen werde.
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