Deutschland: Bundesweite Proteste gegen die Vorratsdatenspeicherung
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{{Veröffentlicht|17:13, 1. Jun. 2008 (CEST)}}

[[Bild:Plakat demo 31052008 3.jpg|thumb|right|250px|Plakat des [[:w:Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung|Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung]] zur Demonstration am 31. Mai 2008]]

{{Beginn||Deutschland|01.06.2008}} Unter dem Motto „[[w:Freiheit statt Angst|Freiheit statt Angst]]“ hatten Datenschützer am Samstag zu bundesweiten Kundgebungen und Demonstrationen in mehr als 30 Städten in Deutschland gegen „Überwachungswahn, Sicherheitshysterie und zentrale Datenspeicherung“ aufgerufen. In München fand die größte Kundgebung mit 2500 Menschen statt. Hier demonstrierten die Teilnehmer auch gegen den Entwurf eines „Versammlungsverhinderungsgesetzes“ des Freistaates Bayern. Laut hr-online versammelten sich in Frankfurt 500 Menschen zu einer Demonstration und Kundgebung auf dem Opernplatz. Die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer in Frankfurt mit 1000 an. In Hamburg und Bielefeld nahmen jeweils zwischen 400 und 500 Teilnehmern an den Aktionen teil. Die Veranstalter sprachen von tausenden Teilnehmern bundesweit.

[[Bild:3105 muenchen.jpg|thumb|left|200px|Kundgebung in München]]

Die Kundgebungen, Demonstrationen und anderen Aktionen wurden per Internet koordiniert, hierzu wurde eigens ein [[:w:Wiki|Wiki]] eingerichtet.  Der Aktionstag wurde neben dem [[:w:Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung|Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung]] auch von anderen Organisationen und politischen Parteien unterstützt, darunter die [[:w:Bündnis 90/Die Grünen|Grünen]] und [[:w:Die Linke|Die Linke]]. Viele Aktionen fanden auch in der Bundeshauptstadt Berlin statt, wo im Stadtteil Friedrichshain ein „Grundrechtsfest“ mit Vorträgen, Reden und Workshops sowie Kunstinstallationen und anderen Aktionen stattfanden. Der grüne Bundestagsabgeordnete [[:w:Wolfgang Wieland|Wolfgang Wieland]] hielt dabei einen Vortrag mit dem Thema „Überwachung gefährdet die Demokratie“. Der [[:w:Chaos Computer Club|Chaos Computer Club]] bot einen Workshop an, wie man mit eigenen Komponenten einen sogenannten Rotocopter, eine Art Überwachungsdrohne, gegen Überwacher umprogrammieren kann. In Marburg gab es einen Informationsstand, an dem die Besucher eine Daten-CD erhalten konnten, die das Surfen im Internet ermöglicht ohne digitale Spuren zu hinterlassen. Damit könnte die [[:w:Vorratsdatenspeicherung|Vorratsdatenspeicherung]] umgangen werden, die Telekommunikationsunternehmen dazu verpflichtet, die Verbindungsdaten aller Telefongespräche sowie Internetverbindungen sechs Monate lang zu speichern. Einige Aktionen wurden von einem Zusammenschluss freier Netzradios live übertragen. 

Die bundesweiten Proteste sind nach Ansicht des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ein voller Erfolg gewesen: „Wir konnten die vielen kleineren und größeren Aktionen im ganzen Land auch nutzen, um die Bevölkerung aufzuklären, und neue Helfer zu gewinnen. Der Zuspruch war durchweg positiv“, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes, einer der Mitorganisatoren des Aktionstages. Die Demonstrationen und anderen Aktionen verliefen durchweg friedlich.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plant weitere Aktionen auf europäischer Ebene; weitere Massenkundgebungen sind im September 2008 in ganz Europa geplant.

Das Gesetz trat am 1. Januar 2008 in Kraft.

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Bild:3105 frankfurt.jpg|Demonstration in Frankfurt am Main
Bild:3105 braunschweig.jpg‎|Demonstration in Braunschweig
Bild:3105 berlin.jpg|Grundrechtefest in Berlin
Bild:3105 augsburg.jpg|Demonstrationszug in Augsburg
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== Themenverwandte Artikel ==

* [[Protestaktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung in über 40 Städten]] (07.11.2007)
* [[Portal:Datenschutz]]

== Quellen ==

* {{Quelle|
Medium=vorratsdatenspeicherung.de|
Wikipedia=Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung|
URL=http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Pressecenter|
Titel=Pressecenter des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung|
Datum=31.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=wiki.vorratsdatenspeicherung.de|
Wikipedia=Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung|
URL=https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Hauptseite|
Titel=Hauptseite|
Sonstiges=}}
* {{Quelle|
Medium=vorratsdatenspeicherung.de|
URL=http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/227/55/|
Titel=Protestaktionen in über 30 Städten für Grundrechte und gegen Überwachung|
Datum=31.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=afp.google.com|
Wikipedia=Agence France-Presse|
URL=http://afp.google.com/article/ALeqM5iP6YTQckEt-LXdosY5YULy0btu1A|
Titel=Bundesweite Aktionen gegen Vorratsdatenspeicherung|
Datum=31.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=heise.de|
Wikipedia=Heise online|
URL=http://www.heise.de/newsticker/Zweiter-bundesweiter-Aktionstag-gegen-den-Ueberwachungswahn--/meldung/107710|
Titel=Tausende demonstrieren bundesweit gegen Überwachung|
Datum=10.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=heise.de|
URL=http://www.heise.de/newsticker/Tausende-demonstrieren-bundesweit-gegen-Ueberwachung--/meldung/108789|
Titel=Tausende demonstrieren bundesweit gegen Überwachung|
Datum=31.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=wiki.vorratsdatenspeicherung.de|
URL=http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_2008/Berlin|
Titel=Freiheit statt Angst 2008/Berlin}}
* {{Quelle|
Medium=hr-online.de|
Wikipedia=Hessischer Rundfunk|
URL=http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_34380542|
Titel=Proteste gegen ‚Überwachungswahn‘|
Datum=31.05.2008}}
* {{Quelle|
Medium=217.160.60.235/BGBL|
Wikipedia=Bundesgesetzblatt|
URL=http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl107s3198.pdf|
Titel=Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG|
Datum=31.12.2007}} {{PDF}}

[[Kategorie:Freiheit statt Angst]]
[[Kategorie:Themenportal Politik]]
[[Kategorie:Themenportal Deutschland]]
[[Kategorie:Politik in Deutschland]]
[[Kategorie:Friedliche Demonstration]]
[[Kategorie:Vorratsdatenspeicherung]]
[[Kategorie:Gesetzgebung allg.]]
[[Kategorie:Datenschutz]]
[[Kategorie:Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung]]
Bild:Plakat demo 31052008 3.jpg|thumb|right|250px|Plakat des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung zur Demonstration am 31. Mai 2008

 Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ hatten Datenschützer am Samstag zu bundesweiten Kundgebungen und Demonstrationen in mehr als 30 Städten in Deutschland gegen „Überwachungswahn, Sicherheitshysterie und zentrale Datenspeicherung“ aufgerufen. In München fand die größte Kundgebung mit 2500 Menschen statt. Hier demonstrierten die Teilnehmer auch gegen den Entwurf eines „Versammlungsverhinderungsgesetzes“ des Freistaates Bayern. Laut hr-online versammelten sich in Frankfurt 500 Menschen zu einer Demonstration und Kundgebung auf dem Opernplatz. Die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer in Frankfurt mit 1000 an. In Hamburg und Bielefeld nahmen jeweils zwischen 400 und 500 Teilnehmern an den Aktionen teil. Die Veranstalter sprachen von tausenden Teilnehmern bundesweit.

Kundgebung in München

Die Kundgebungen, Demonstrationen und anderen Aktionen wurden per Internet koordiniert, hierzu wurde eigens ein Wiki eingerichtet.  Der Aktionstag wurde neben dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auch von anderen Organisationen und politischen Parteien unterstützt, darunter die Grünen und Die Linke. Viele Aktionen fanden auch in der Bundeshauptstadt Berlin statt, wo im Stadtteil Friedrichshain ein „Grundrechtsfest“ mit Vorträgen, Reden und Workshops sowie Kunstinstallationen und anderen Aktionen stattfanden. Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland hielt dabei einen Vortrag mit dem Thema „Überwachung gefährdet die Demokratie“. Der Chaos Computer Club bot einen Workshop an, wie man mit eigenen Komponenten einen sogenannten Rotocopter, eine Art Überwachungsdrohne, gegen Überwacher umprogrammieren kann. In Marburg gab es einen Informationsstand, an dem die Besucher eine Daten-CD erhalten konnten, die das Surfen im Internet ermöglicht ohne digitale Spuren zu hinterlassen. Damit könnte die Vorratsdatenspeicherung umgangen werden, die Telekommunikationsunternehmen dazu verpflichtet, die Verbindungsdaten aller Telefongespräche sowie Internetverbindungen sechs Monate lang zu speichern. Einige Aktionen wurden von einem Zusammenschluss freier Netzradios live übertragen. 

Die bundesweiten Proteste sind nach Ansicht des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ein voller Erfolg gewesen: „Wir konnten die vielen kleineren und größeren Aktionen im ganzen Land auch nutzen, um die Bevölkerung aufzuklären, und neue Helfer zu gewinnen. Der Zuspruch war durchweg positiv“, erklärte Ricardo Cristof Remmert-Fontes, einer der Mitorganisatoren des Aktionstages. Die Demonstrationen und anderen Aktionen verliefen durchweg friedlich.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plant weitere Aktionen auf europäischer Ebene; weitere Massenkundgebungen sind im September 2008 in ganz Europa geplant.

Das Gesetz trat am 1. Januar 2008 in Kraft.


Bild:3105 frankfurt.jpg|Demonstration in Frankfurt am Main
Bild:3105 braunschweig.jpg‎|Demonstration in Braunschweig
Bild:3105 berlin.jpg|Grundrechtefest in Berlin
Bild:3105 augsburg.jpg|Demonstrationszug in Augsburg
Freiheit statt Angst Themenportal Politik Themenportal Deutschland Politik in Deutschland Friedliche Demonstration Vorratsdatenspeicherung Gesetzgebung allg. Datenschutz Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung