Hessen: Studiengebühren im zweiten Anlauf abgeschafft
{{Veröffentlicht|11:24, 19. Jun. 2008 (CEST)}}

{{Beginn|Wiesbaden|Deutschland|19.06.2008}} Der [[:w:Hessischer Landtag|hessische Landtag]] hat mit den Stimmen der [[:w:Die Linke|Linksfraktion]], den [[:w:Bündnis 90/Die Grünen|Grünen]] und der [[:w:Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]] auf einer vom Ältestenrat angeordneten außerordentlichen Sitzung die Abschaffung der [[:w:Studiengebühr|Studiengebühren]] beschlossen. Der erste Versuch, die unter [[:w:Roland Koch|Roland Koch]] eingeführten Studiengebühren wieder abzuschaffen, war an der Weigerung des Ministerpräsidenten Koch gescheitert, das Gesetz zu unterschreiben, da es einen gravierenden Formfehler enthielt – der eigentliche Kernsatz fehlte. Während die Regierung der Opposition Dilettantismus vorwarf, beschuldigte [[:w:Andrea Ypsilanti|Andrea Ypsilanti]] Koch des Täuschungsmanövers.

Falls es in Hessen zu Neuwahlen kommen sollte, könnte das Thema Studiengebühren erneut Gegenstand einer Diskussion im Landtag sein. Denn nach aktuellen Umfragen würde die CDU gewinnen und die SPD in der Wählergunst absacken. Schon dann könnte ein neu zusammengesetzter Landtag die Studiengebühren wieder einführen.

== Themenverwandte Artikel ==

* [[Gerichtsbeschluss: Studiengebühren in Hessen zulässig]] (12.06.2008)
* [[Hessen: Roland Koch lässt Opposition auflaufen]] (06.06.2008, auch Quelle)
* [[Portal:Studiengebühren]]
* [[Portal:Politik in Hessen]]

== Quellen ==

* {{Quelle|
Medium=Der Spiegel|
Wikipedia=Der Spiegel#Spiegel Online|
URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,560242,00.html|
Titel=Studiengebühren abgeschafft, Feindschaft wiederbelebt|
Datum=17.06.2008}}
* {{Quelle|
Medium=Hronline.de|
Wikipedia=Hessischer Rundfunk#Internet|
URL=http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_34503272|
Titel=Endgültiges Aus für Studiengebühren|
Datum=17.06.2008}}
* {{Quelle|
Medium=junge Welt|
Wikipedia=junge Welt|
URL=http://www.jungewelt.de/2008/06-17/047.php|
Titel=Zweiter Versuch in Hessen|
Datum=17.06.2008}}

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[[Kategorie:Themenportal Hessen]]
[[Kategorie:Recht in Hessen]]
[[Kategorie:Politik in Hessen]]
[[Kategorie:Hochschulpolitik]]
[[Kategorie:Studiengebühr]]
[[Kategorie:Roland Koch]]
[[Kategorie:Andrea Ypsilanti]]
Der hessische Landtag hat mit den Stimmen der Linksfraktion, den Grünen und der SPD auf einer vom Ältestenrat angeordneten außerordentlichen Sitzung die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Der erste Versuch, die unter Roland Koch eingeführten Studiengebühren wieder abzuschaffen, war an der Weigerung des Ministerpräsidenten Koch gescheitert, das Gesetz zu unterschreiben, da es einen gravierenden Formfehler enthielt – der eigentliche Kernsatz fehlte. Während die Regierung der Opposition Dilettantismus vorwarf, beschuldigte Andrea Ypsilanti Koch des Täuschungsmanövers.

Falls es in Hessen zu Neuwahlen kommen sollte, könnte das Thema Studiengebühren erneut Gegenstand einer Diskussion im Landtag sein. Denn nach aktuellen Umfragen würde die CDU gewinnen und die SPD in der Wählergunst absacken. Schon dann könnte ein neu zusammengesetzter Landtag die Studiengebühren wieder einführen.
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