title: Volksbegehren gegen Braunkohleförderung in Brandenburg
raw_text: {{Veröffentlicht|23:42, 3. Nov. 2008 (CET)}}
  {{BeginnD|10.10.2008}} In [[w:Brandenburg|Brandenburg]] startete am 10. Oktober 2008 ein [[w:Volksbegehren|Volksbegehren]] für das „Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg“. Bis zum Ende des Volksbegehrens am 9. Februar 2009 sind mindestens 80.000 Unterschriften nötig. Die wahlberechtigten Brandenburger Bürger können die Unterschriften in den Bürgerämtern abgeben.
  
  Unterstützt wird das Volksbegehren von der [[w:Die Linke|Linkspartei]] und den [[w:Bündnis 90/Die Grünen|Grünen]], dem [[w:Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland|BUND]], der [[w:Grüne Liga|Grünen Liga]], dem Bauernbund Brandenburg und dem [[w:Naturschutzbund Deutschland|Naturschutzbund Deutschland]].
  
  Bislang liegen keine Zahlen zur Wahlbeteiligung vor.
  
  Dem Volks''begehren'' war eine gleichnamige [[w:Volksinitiative|Volks''initiative'']] vorausgegangen. Dabei wurden über 24.000 Unterschriften gesammelt, die Volksinitiative wurde jedoch vom Landtag abgelehnt.
  
  Wie der Tagesspiegel berichtete, kam das Wahlverfahren in die Kritik, weil kein öffentliches Sammeln auf Straßen möglich sei, die Öffnungszeiten der Bürgerämter für Berufstätige sehr ungünstig seien und zu wenige Ämter Listen auslegen würden.
  
  In Brandenburg war noch nie zuvor ein Volksbegehren erfolgreich.
  
  == Quellen ==
  
  * {{Quelle|
  Medium=Land Brandenburg|
  Wikipedia=Land Brandenburg|
  URL=http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.130616.de|
  Titel=Volksbegehren „Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg“ (10/2008)|
  Datum=09.09.2008}}
  * {{Quelle|
  Medium=Der Tagesspiegel|
  Wikipedia=Der Tagesspiegel|
  URL=http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg-Volksbegehren-Braunkohle-Lausitz;art128,2647209|
  Titel=Hohe Hürden für Volksbegehren|
  Datum=28.10.2008}}
  * {{Quelle|
  Medium=BUND|
  Wikipedia=Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland|
  URL=http://www.keine-neuen-tagebaue.de/ueber-uns/|
  Titel=Keine neuen Tagebaue!|
  Datum=}}
  
  [[Kategorie:Themenportal Politik]]
  [[Kategorie:Themenportal Wirtschaft]]
  [[Kategorie:Politik in Brandenburg]]
  [[Kategorie:Energiepolitik]]
  [[Kategorie:Politik in Brandenburg]]
  [[Kategorie:Klimaschutz]]
  [[Kategorie:Themenportal Umwelt]]
cleaned_text: In Brandenburg startete am 10. Oktober 2008 ein Volksbegehren für das „Gesetz zum mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleförderung in Brandenburg“. Bis zum Ende des Volksbegehrens am 9. Februar 2009 sind mindestens 80.000 Unterschriften nötig. Die wahlberechtigten Brandenburger Bürger können die Unterschriften in den Bürgerämtern abgeben.
  
  Unterstützt wird das Volksbegehren von der Linkspartei und den Grünen, dem BUND, der Grünen Liga, dem Bauernbund Brandenburg und dem Naturschutzbund Deutschland.
  
  Bislang liegen keine Zahlen zur Wahlbeteiligung vor.
  
  Dem Volksbegehren war eine gleichnamige Volksinitiative vorausgegangen. Dabei wurden über 24.000 Unterschriften gesammelt, die Volksinitiative wurde jedoch vom Landtag abgelehnt.
  
  Wie der Tagesspiegel berichtete, kam das Wahlverfahren in die Kritik, weil kein öffentliches Sammeln auf Straßen möglich sei, die Öffnungszeiten der Bürgerämter für Berufstätige sehr ungünstig seien und zu wenige Ämter Listen auslegen würden.
  
  In Brandenburg war noch nie zuvor ein Volksbegehren erfolgreich.
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