Verfassungsfeindlicher Vorfall an der TFH-Berlin
{{Veröffentlicht|18:48, 1. Mai 2008 (CEST)}}

{{Beginn|Berlin|Deutschland|01.05.2008}} Auf der zweiten ordentlichen Sitzung des [[w:Studierendenparlament|Studentenparlaments]] der [[w:Technische_Fachhochschule_Berlin|TFH Berlin]] am 29. April kam es zu einem verfassungsfeindlichen Vorfall. Bei der Wahl zum AusländerInnenreferat des [[w:Allgemeiner Studierendenausschuss|AStA]] wurde auf einem der Stimmzettel ein [[:w:Swastika|Hakenkreuz]] gemalt. Als diese [[:w:Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen|Straftat]] während der Sitzung bekannt wurde, entbrannte eine hitzige Diskussion. Bis jetzt ist nicht geklärt, wer der Straftäter ist. 

Das Präsidium des Studentenparlaments gab inzwischen eine Pressemitteilung heraus und schrieb eine Entschuldigung an die betroffene Referatskandidatin. Außerdem wurde ein Strafantrag gestellt.

== Quellen ==

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Auf der zweiten ordentlichen Sitzung des Studentenparlaments der TFH Berlin am 29. April kam es zu einem verfassungsfeindlichen Vorfall. Bei der Wahl zum AusländerInnenreferat des AStA wurde auf einem der Stimmzettel ein Hakenkreuz gemalt. Als diese Straftat während der Sitzung bekannt wurde, entbrannte eine hitzige Diskussion. Bis jetzt ist nicht geklärt, wer der Straftäter ist. 

Das Präsidium des Studentenparlaments gab inzwischen eine Pressemitteilung heraus und schrieb eine Entschuldigung an die betroffene Referatskandidatin. Außerdem wurde ein Strafantrag gestellt.
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